Toll, dass du dich damit auseinandersetzt. Finde ich wichtig und gut. Daher an dieser Stelle erst einmal Danke dafür!
Hättest du in dem Zusammenhang Zeit und Lust einen weiteren Antrag zu stellen, wenn sich die Reihenfolge der Behandlung realistisch beeinflussen lässt vielleicht sogar davor?
Es geht um die Möglichkeit der Generalversammlung auch digital Anträge vorstellen zu können (dabei gehe ich davon aus, dass die vorgelagerte Einreichung schon digital möglich ist). Im gleichen Atemzug wäre es super, würde die ganze Veranstaltung standardmäßig hybrid (online und offline) abgehalten werden. Argumente: Das ist nachhaltiger und in den Hochzeiten der Corona-Pandemie gab es das sicher auch (zwei Thesen), beim Geldgipfel 2021 wurden schon Erfahrungen mit dazu nötiger Technik gemacht (Fakt). Schließlich wenn dann auch noch allen Mitgliedern, die am Tag der Generalversammlung weder online noch offline dabei sein können, eine Stimmrechtsübertragung vornehmen oder Stimmen verstärken können indem die Hinterlegung von Zustimmungs- oder Ablehnungshaltung beziehungsweise Enthaltung auf dem Antrag selbst beziehungsweise nach dem Login im Onlinebanking vorgenommen werden kann.
Ich selbst bin übrigens kein Mitglied der GLS, habe es aber vor sobald ich genug Geld entbehren kann. Die Grundausrichtung finde ich grundsätzlich nämlich auf jeden Fall bemerkenswert und positiver als bei der übergroßen Mehrheit anderer Banken. Mit Esoterik habe ich allerdings auch so meine Probleme und ich habe eine Reihe weiterer Ideen für die weitere Verbesserung. Aber das führt an dieser Stelle zu weit.
Ich glaube zu verstehen, warum HB und MV sich nicht enthalten haben: Sie benötigen mehr Einnahmen für ihr Land und haben entweder wenig Fantasie sich neue auszudenken oder sind pessimistisch bei Anwendung oder Anpassung der bestehenden. Das finde ich bedauerlich. Würden die Gemeinden mehr Immobilien in ihrem Eigentum haben, hätten Sie über Jahre regelmäßige Geldflüsse durch Mieten und die fälligen Steuern würden vor Ort bleiben. Und parallel könnten sich auch noch Menschen wieder mehr entspannen. Auch der Mindestlohn könnte auf Landesebene angepasst werden, was ebenfalls zu mehr Entspannung und Mehreinnahmen an Lohnsteuer führt. Oder auch die Grunderwerbssteuer könnte angefasst werden. Und zwar so, dass es unattraktiv ist Privateigentum an Boden zu haben. Es sei denn es gibt verbindliche Vorgaben wie verantwortungsvoll damit umgegangen werden muss: Keine Spekulation, kein weitgehendes Ausblenden der Bedürfnisse der Umwelt oder externalisieren der Kosten.
Dass die beschlossene Verfassungsänderung bei Umsetzung in Gesetze wenigstens noch einen Ticken mehr sozialen Anstrich bekommt, ist unwahrscheinlich. Leider. Die Wahrscheinlichkeit dafür zu erhöhen war allerdings die Verantwortlichkeit und Rolle der Grünen, doch sie hat es in meinen Augen versemmelt. Vielleicht lassen sich in der nächsten Legislaturperiode noch einmal einige MdB beeinflussen: Die Linke ist im Augenblick selbstbewusst und gestärkt und könnte als lärmendes Gewissen und gutes Beispiel taugen um linke Grüne zu erinnern was bitter nötig ist. Von der Union fange ich gar nicht erst an, die CDU und CSU werden gar nicht zu überzeugen sein und die SPD wohl kaum.
Trotzdem ist die Benennung des ganzen als Kriegskredite von dieser Zeitung, vom BSW (die hochgehaltenen Schilder im Plenum des Bundestags, wir erinnern uns) und anderen dermaßen quer… statt beiläufig wird wohl ziemlich bewusst auch auf die Rolle der historischen Sozialdemokratie und auch von Karl Liebknecht angespielt. Dabei wird ignoriert oder verkannt, dass es dieses Mal nicht darum geht einer kriegserklärenden Partei beizustehen (Österreich-Ungarn), sondern um einen Krieg zu begrenzen bestenfalls sogar zu beenden. An der Seite einer Partei, die angegriffen wurde (Ukraine).