SPD und Union haben sich auf eine „Neue Grundsicherung“ geeinigt, die alles Ringen der Ampelregierung um ein Bürgergeld niederbrennt. Helena Steinhaus analysiert die geplanten Regelungen zu Sanktionen, Schonvermögen und Arbeitszwang
"So ließ der Kanzler in spe schon Anfang März skrupellos verlauten: „Mal sehen, was Karlsruhe dazu sagt“.
[…]
Wenn es nach der Union geht, soll darauf hingewirkt werden, dass die „Sozialstandards europaweit angeglichen werden“, um angeblicher Einwanderung in die Sozialsysteme vorzubeugen."
Das ist von der C*U doch nur konsequent. Die Halluzinieren ja von je her gern über “Pullfaktoren”. Da die einzig wissenschaftlich bewiesenen Pullfaktoren Sicherheit und Rechtstattlichkeit sind, macht man hier -genau wie vorgesehen- den Versuch genau diese beiden zu untergraben.
Ist doch nur logisch. Man schafft halt die Pullfaktoren Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit ab. Und schafft einfach Pushfaktoren zusätzlich hier im Land. Schade nur, dass es für den Push nicht viele Ziele auf der Welt gibt, wo nicht auch die Pullfaktoren Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit unter Beschuss sind.
Das ist von der C*U doch nur konsequent. Die Halluzinieren ja von je her gern über “Pullfaktoren”. Da die einzig wissenschaftlich bewiesenen Pullfaktoren Sicherheit und Rechtstattlichkeit sind, macht man hier -genau wie vorgesehen- den Versuch genau diese beiden zu untergraben.
Ist doch nur logisch. Man schafft halt die Pullfaktoren Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit ab. Und schafft einfach Pushfaktoren zusätzlich hier im Land. Schade nur, dass es für den Push nicht viele Ziele auf der Welt gibt, wo nicht auch die Pullfaktoren Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit unter Beschuss sind.